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Zigaretten: Schwarzhandel blüht
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Die enorme Summe von mehr als 22 Milliarden Euro ging 2009 in Deutschland buchstäblich in Rauch auf. Das belegen neue statistische Zahlen über den Tabakkonsum in Deutschland. Es zeigen sich jedoch erhebliche Veränderungen in Verkaufszahlen, Mengen und im Nachfrageverhalten der Raucher in Deutschland. Insbesondere der Schwarzhandel blüht und verursacht einen gigantischen Steuerausfall. Forscher bestätigen: Die gesundheitspolitischen Ziele der Steueranhebungen wurden verfehlt. Statt dessen könnte sich die organisierte Kriminalität möglicherweise über den Zigarettenschmuggel wie ein Flächenbrand ausweiten. Tabakmenge rückläufig Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden im Jahr 2009 in Deutschland 1,4 Milliarden Zigaretten weniger versteuert als 2008 (– 1,6%). Ebenfalls rückläufig war die versteuerte Absatzmenge von Pfeifentabak (– 57,2%) und von Zigarren und Zigarillos (– 24,6%). Feinschnitt: Höhere Steuern Der stark gesunkene Absatz beim Pfeifentabak ist vor allem auf die geänderte steuerliche Behandlung der sogenannten Pseudo-Pfeifentabake zurückzuführen, die seit Juli 2008 mit dem höheren Steuersatz von Feinschnitt besteuert werden. Dagegen stieg der Absatz von Feinschnitt im Jahr 2009 um 11,7% gegenüber dem Vorjahr. 315 Millionen Euro Mehrausgaben Insgesamt wurden im Jahr 2009 Tabakwaren mit einem Kleinverkaufswert (Verkaufswert im Handel) von 22,8 Milliarden Euro versteuert, das waren rund 315 Millionen Euro oder 1,4% mehr als im Vorjahr. Dieser Betrag ergibt sich aus dem Steuerzeichenbezug von Herstellern und Händlern nach Abzug von Steuererstattungen für zurückgegebene Banderolen (Netto-Bezug). Schwarzmarkt blüht Das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) hat in neuen Studien nachgewiesen, dass der Anteil der nicht versteuerten Zigaretten am gesamten Zigarettenkonsum in den letzten Jahren von 16% auf 20% gestiegen ist. Dabei bestehen sehr große Unterschiede in der regionalen Verteilung des Konsums der nicht versteuerten Zigaretten. Während dieser Anteil in einigen westlichen Gebieten unter 10% beträgt, liegt er in Nordrhein-Westfalen fast bei 20% und in einigen ostdeutschen Gebieten über 50%. Milliarden Zigaretten unversteuert Insgesamt werden ca. 23 Milliarden nicht in Deutschland versteuerte Zigaretten konsumiert. Nach konservativer Schätzung sind hiervon 7 Milliarden illegal nach Deutschland verbracht worden. Der dadurch entstandene Steuerschaden beläuft sich auf mindestens 4,0 Milliarden Euro, der darüber hinausgehende Schaden für Industrie und Handel auf mindestens 1,2 Milliarden Euro. Raucher nutzen Alternativen Ein wichtiger Grund für den Konsum nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten ist die Erhöhung der Steuersätze in den Jahren 2002-2006. Die Erhöhungen der Steuersätze haben dazu geführt, dass der Konsum von versteuerten fabrikfertigen Zigaretten durch Alternativprodukte substituiert wurde. Hierzu gehören zum einen in Deutschland versteuerte Feinschnittprodukte, zum anderen aber in erheblichem Maße fabrikfertige Zigaretten, die nicht in Deutschland versteuert wurden. Gesundheitspolitische Ziele verfehlt Der Rückgang des Konsums von versteuerten Zigaretten hat dazu geführt, dass trotz steigender Steuersätze das Steueraufkommen für fabrikfertige Zigaretten gesunken ist. Dieser Rückgang konnte durch ein steigendes Steueraufkommen für Feinschnitt und Zigarillo nicht kompensiert werden. Darüber hinaus haben die Anhebungen der Steuersätze auch nicht die gesundheitspolitischen Ziele erreicht, denn trotz der Erhöhungen der Steuersätze ist der Rauchkonsum kaum zurückgegangen. Organisierte Kriminalität: Gefährliches Potenzial Die möglichen Konsequenzen des Phänomens verdeutlicht das Bespiel aus New York. In den Vereinigten Staaten gibt es seit über 50 Jahren innerhalb eines offenen Gebiets unterschiedliche Steuersätze für Zigaretten. Dies hat dazu geführt, dass in Staaten mit hohen Steuersätzen im erheblichen Maß illegal Zigaretten eingeführt werden. Dabei ist auch organisierte Kriminalität entstanden. Diese Ansätze sind auch in Europa erkennbar. Ausweitung auf andere kriminelle Bereiche? Nach Erkenntnissen der Hamburger Forscher hat die Ausweitung des Konsums von nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten einen sich selbst verstärkenden Effekt: Je höher der Anteil der illegalen Zigaretten, desto eher wird der Konsum akzeptiert, so dass der Anreiz zum Konsum dieser Zigaretten steigt. Dabei finden der Import und die Verbreitung der illegalen Zigaretten in hohem Maße im Rahmen der organisierten Kriminalität statt. Eine Gefahr dieser Entwicklung besteht auch darin, dass die illegalen Strukturen aus dem Zigarettenhandel auf andere kriminelle Bereiche ausgeweitet werden. |
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