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Kommentar "Kommunale Finanzkrise"
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Kommunale Finanzkrise:
Hausgemacht?
24.01.2010, 13:00 Uhr
Cottbus (wnorg / ots /
lausitzer rundschau) -
Der Bürger zahlt die Zeche
Mitschuld der Kommunen? |
Bild:
© Jose Manuel Gelpi / fotolia.com |
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Das derzeitige Lamento der Städte und Kommunen über die eigene Finanzlage ist so laut, dass man hellhörig werden könnte. Da stellt sich schnell die Frage, ob hie nicht politisch von einigen besonders lauten Kommunen "Schwarzer Peter" gespielt wird.
Hierzu kommentiert die Lausitzer Rundschau ...
Das war mehr als das übliche Wehklagen der Kommunen: Die Städte und Gemeinden haben der Bundesregierung am Montag völlig berechtigt schallende Ohrfeigen versetzt. Denn insbesondere die Steuerpolitik der Koalition reißt so immense Löcher in die kommunalen Haushalte, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis ein Kämmerer die weiße Fahne schwenkt, um seine Stadt für pleite zu erklären.
Drastische Maßnahmen
Die Krise schlägt unerbittlich zu - und die Bundesregierung verstärkt die Folgen noch. Das ist wahrlich keine verantwortliche Politik. Die ersten Städte haben schon reagiert, sie schränken ihre Leistungen ein, planen Theater oder Schwimmbäder zu schließen, und sie erhöhen die Gebühren, um Defizite im Stadtsäckel zu begrenzen.
Der Bürger zahlt
Den finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung haben also die Bürger auszubaden: In den Kommunen wird ihnen das direkt wieder aus der einen Tasche gezogen, was die Koalition ihnen zum Jahresanfang in die andere hineingesteckt hat. Dieses Prinzip wird in den nächsten Monaten noch zur Genüge praktiziert werden.
Mitschuld
Die Debatte über die Erhöhung der Sozialbeiträge klingelt noch in den Ohren. Das alles ist aber nur die eine Seite der Medaille. Vergessen werden darf nicht, dass einige Städte die Misere selbst verstärkt haben. Viele Kommunen leisten sich noch immer viel zu große Verwaltungsapparate.
Verzockt?
Außerdem waren die vergangenen Jahre mit den sprudelnden Steuereinnahmen für viele Kämmerer Versuchung pur, in unsinnige Projekte zu investieren. Und das kommunale Finanzmanagement hat sich in der Finanzkrise mitunter als katastrophal entpuppt. Zahlreiche Städte haben doch fleißig und hoch spekulativ mitgezockt - zulasten ihrer Haushalte und ihrer Bürger. Die Folgen von all dem werden in nächster Zeit bitter zu spüren sein, so viel steht fest.
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Aktuelle Meldung
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Einzelhandel rechnet mit Trendwende
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| 09.09.2010, 20:00 Uhr |
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Düsseldorf (ddp) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) setzt auf einen Konsumanstieg in diesem Jahr. "Wir verzeichnen gute Signale für den Konsum", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" laut Vorabbericht. Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt sei im Handel deutlich spürbar. "Deshalb rechnen wir für 2010 mit einem Umsatz mindestens auf Vorjahresniveau. Das ist mehr, als wir Anfang des Jahrs erwartet haben", erläuterte Genth.
Im Oktober will der Verband seine Prognose noch einmal überprüfen und voraussichtlich nach oben korrigieren. "Ein Umsatzplus von einem Prozent ist 2010 möglich", sagte Genth. Die Menschen würden wieder mehr Geld für sich ausgeben. "Bei Textilien verzeichnen wir daher ein Umsatzplus von rund sechs Prozent", ergänzte der HDE-Chef. Auch Möbel und Elektronikartikel, insbesondere Fernseher, verkauften sich gut.
Nachdem sich längere Öffnungszeiten durchgesetzt hätten, erhofft sich Genth weitere positive Signale vom Geschäft an Sonntagen: "Jetzt sind die Bundesländer gefordert, mehr verkaufsoffene Sonntage zuzulassen", sagte er.
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Life & Lifestyle
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04.09.2010, 07:00 Uhr
Hamm / Wien (wnorg) - Immer öfter online sein in einer virtuellen Welt: Das kann süchtig machen und Realitätsverlust bedeuten. Es kann sogar zur Depression führen. Experten schhlagen jetzt Alarm, weil bereits Jugendliche immer häufiger durch Internetsucht von Depression bedroht sind.
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Bild: ddp
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Ist Ihre Altersvorsorge ausreichend?
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27.08.2010, 09:30 Uhr
Köln (wnorg) - Für Verbraucher sind derzeit Altersvorsorge-Produkte oft nur schwer durchschaubar. Transparenz heißt deshalb das Zauberwort unter dem die Lebensversicherungswirtschaft zum Strategiemeeting nach Köln eingeladen wird. Denn gleich mehrere wissenschaftliche Untersuchungen haben vielen Altersvorsorge-Produkten Intransparenz bescheinigt. Es fehlt vor allen Dingen an einer standardisierten Vergleichbarkeit von Informationen über Kosten und Renditeerwartungen der angebotenen Produkte.
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IWB: Neuer Wachstumsbegriff notwendig
Zülpich (wnorg) -
Wachstum und Nachhaltigkeit müssen sich nicht ausschließen. Aber Mensch und Gesellschaft brauchen mehr als nur den reinen ökonomischen Zuwachs.
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Automarkt Deutschland verliert
Frankfurt am Main (wnorg) -
Weltweit zieht der Automarkt wieder spürbar an. Europa aber hinkt deutlich hinterher. Auch der Absatz im deutschen Inland schwächelt im Vergleich zu Märkten in Asien und Amerika.
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| Bild: ddp |
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Karstadt: Sanierung
ist kein Sponsoring
09.09.2010, 17:00 Uhr
Berlin (wnorg) -
Was Nicolas Berggruen für die Mitarbeiter von Karstadt geleistet hat, verdient Anerkennung. Dennoch wäre es falsch, in Berggruen einen Sponsor zu vermuten.
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Schalke braucht das Geld der Fans
05.09.2010, 07:00 Uhr
Gelsenkirchen (wnorg) -
Das System ist simpel. Wenn die Not am größten ist, können nur noch wahre Freunde helfen.
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Konjunktur:
Gefahr aus dem Ausland
30.08.2010, 10:00 Uhr
Frankfurt (wnorg) -
Die deutsche Wirtschaft ist in Fahrt wie lange nicht mehr. Der Export treibt das Wachstum an. Aber es gibt erste Anzeichen aus dem Ausland, dass dieser Trend bald brechen könnte.
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| Bild: Stefan Rajewski / fotolia.com |
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