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Trendwende bei deutscher Staatsverschuldung ist spekulativ
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Die Neuverschuldung für den deutschen Staatshaushalt nähert sich einem bemerkenswerten Tiefstand. Und viele Bürger fragen sich: "Kann die 'Null' bei der Neuverschuldung tatsächlich realisiert werden?" Hierzu kommentiert die Ostthüringer Zeitung: "Der Aufschwung macht´s möglich: In den ersten sechs Monaten hat der Staat so wenig neue Schulden aufgenommen wie seit drei Jahren nicht mehr. Damit nähert sich die Finanzpolitik wieder den guten alten Zeiten vor der Wirtschaftskrise, als der frühere Finanzminister Peer Steinbrück schon von einem ausgeglichenen Bundeshaushalt träumen durfte. Bislang ist die Null nur ein Hoffnungswert. Die Risiken für den Haushalt sind heute sogar größer. Schuldenkrise und Energiewende sind nur zwei Stichworte, die die anspruchsvolle haushaltspolitische Realität beschreiben. Vorteil heute: Anders als 2008 sind die Risiken wenigstens bekannt und damit vielleicht besser beherrschbar als der plötzliche Schock nach der US-Immobilienkrise. Und es gibt heute eine Schuldenbremse im Grundgesetz. Sie hat sich zu einem hervorragenden Disziplinierungsinstrument für ausgabefreudige Politiker entwickelt. Und doch: Für den Exportstar Deutschland steht und fällt auch in der Haushaltspolitik alles mit der Weltkonjunktur. Hier ist aktuell zumindest einige Skepsis angebracht." |
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