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Idiotentest: Einheitliche Regeln?
21.02.2010, 10:00 Uhr
Osnabrück (wnorg / ots) -
Verkehrssünder im Ungewissen |
| Bild: ddp |
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Der Idiotentest befindet sich nach Meinung etlicher Verkehrsrechts-Experten in einer Art Grauzone, da er in der Praxis oft sehr unterschiedlich zur Anwendung kommt. Klar ist: Wer beispielsweise volltrunken oder mit überhoher Geschwindigkeit polizeilich auffällig wird, muss mit dem Schlimmsten rechnen. Aber welchen Verlauf nimmt ein angeordneter "Idiotentest" genau und gibt es Möglichkeiten einer Überprüfung der Ergebnisse?
Hierzu kommentiert die neue Osnabrücker Zeitung:
Unterschiedliche Anwendung
Medizinisch-psychologische Untersuchung - schon der Begriff gibt Rätsel auf. Wann wird der ominöse Psychotest für Verkehrssünder angeordnet? Nach welchen Kriterien entscheiden die Gutachter, wer nach Ausfällen wieder ans Steuer darf? Eindeutige Antworten fallen schwer. Die Praxis der Behörden und Gutachter unterscheidet sich erheblich. Was in Kiel üblich ist, muss in Konstanz noch lange nicht gelten.
Präzise Regelungen
Deshalb ist es überfällig, dass der Bundesverkehrsminister sich des Themas annimmt und für Klarheit sorgen will. Notwendig ist dreierlei: Erstens muss der Gesetzgeber präziser regeln, in welchen Fällen der "Idiotentest" infrage kommt und wie er abzulaufen hat, um eine einheitliche und nachvollziehbare Praxis zu gewährleisten.
Zweitens gilt es, den Gutachtern besser auf die Finger zu schauen, indem der Verlauf der Testgespräche per Tonband oder Video dokumentiert wird. Nur das ermöglicht eine effektive gerichtliche Kontrolle des Ergebnisses.
Und drittens sollte den Betroffenen die Möglichkeit eröffnet werden, die Anordnung eines Gutachtens direkt gerichtlich überprüfen zu lassen. Das schafft in Zweifelsfällen schneller Klarheit.Raser, Drängler oder Volltrunkene haben im Straßenverkehr nichts zu suchen. Sie gilt es mit der MPU herauszufiltern. Damit es aber wirklich nur sie trifft, bedarf es unzweideutiger Regeln für die Tests.
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Aktuelle Meldung
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Einzelhandel rechnet mit Trendwende
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| 09.09.2010, 20:00 Uhr |
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Düsseldorf (ddp) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) setzt auf einen Konsumanstieg in diesem Jahr. "Wir verzeichnen gute Signale für den Konsum", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" laut Vorabbericht. Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt sei im Handel deutlich spürbar. "Deshalb rechnen wir für 2010 mit einem Umsatz mindestens auf Vorjahresniveau. Das ist mehr, als wir Anfang des Jahrs erwartet haben", erläuterte Genth.
Im Oktober will der Verband seine Prognose noch einmal überprüfen und voraussichtlich nach oben korrigieren. "Ein Umsatzplus von einem Prozent ist 2010 möglich", sagte Genth. Die Menschen würden wieder mehr Geld für sich ausgeben. "Bei Textilien verzeichnen wir daher ein Umsatzplus von rund sechs Prozent", ergänzte der HDE-Chef. Auch Möbel und Elektronikartikel, insbesondere Fernseher, verkauften sich gut.
Nachdem sich längere Öffnungszeiten durchgesetzt hätten, erhofft sich Genth weitere positive Signale vom Geschäft an Sonntagen: "Jetzt sind die Bundesländer gefordert, mehr verkaufsoffene Sonntage zuzulassen", sagte er.
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Life & Lifestyle
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04.09.2010, 07:00 Uhr
Hamm / Wien (wnorg) - Immer öfter online sein in einer virtuellen Welt: Das kann süchtig machen und Realitätsverlust bedeuten. Es kann sogar zur Depression führen. Experten schhlagen jetzt Alarm, weil bereits Jugendliche immer häufiger durch Internetsucht von Depression bedroht sind.
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Ist Ihre Altersvorsorge ausreichend?
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27.08.2010, 09:30 Uhr
Köln (wnorg) - Für Verbraucher sind derzeit Altersvorsorge-Produkte oft nur schwer durchschaubar. Transparenz heißt deshalb das Zauberwort unter dem die Lebensversicherungswirtschaft zum Strategiemeeting nach Köln eingeladen wird. Denn gleich mehrere wissenschaftliche Untersuchungen haben vielen Altersvorsorge-Produkten Intransparenz bescheinigt. Es fehlt vor allen Dingen an einer standardisierten Vergleichbarkeit von Informationen über Kosten und Renditeerwartungen der angebotenen Produkte.
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IWB: Neuer Wachstumsbegriff notwendig
Zülpich (wnorg) -
Wachstum und Nachhaltigkeit müssen sich nicht ausschließen. Aber Mensch und Gesellschaft brauchen mehr als nur den reinen ökonomischen Zuwachs.
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Automarkt Deutschland verliert
Frankfurt am Main (wnorg) -
Weltweit zieht der Automarkt wieder spürbar an. Europa aber hinkt deutlich hinterher. Auch der Absatz im deutschen Inland schwächelt im Vergleich zu Märkten in Asien und Amerika.
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Karstadt: Sanierung
ist kein Sponsoring
09.09.2010, 17:00 Uhr
Berlin (wnorg) -
Was Nicolas Berggruen für die Mitarbeiter von Karstadt geleistet hat, verdient Anerkennung. Dennoch wäre es falsch, in Berggruen einen Sponsor zu vermuten.
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Schalke braucht das Geld der Fans
05.09.2010, 07:00 Uhr
Gelsenkirchen (wnorg) -
Das System ist simpel. Wenn die Not am größten ist, können nur noch wahre Freunde helfen.
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Konjunktur:
Gefahr aus dem Ausland
30.08.2010, 10:00 Uhr
Frankfurt (wnorg) -
Die deutsche Wirtschaft ist in Fahrt wie lange nicht mehr. Der Export treibt das Wachstum an. Aber es gibt erste Anzeichen aus dem Ausland, dass dieser Trend bald brechen könnte.
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| Bild: Stefan Rajewski / fotolia.com |
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